Die Diffamierung der AfD

von Dirk Kranefuss

 

 

Die Debatte, ob die AfD eine rechtsextreme Partei ist, verfehlt das Thema. Die Frage ist:  Welche Politik löst die brennenden Probleme unserer Zeit am besten? Und da gibt es existenzielle, ich nenne drei:

 

Drei Probleme

 

Euro - Die herrschende Politik setzt auf den Bruch der Maastricht-Verträge, die AfD auf deren Erhalt.

 

Einwanderung - Die herrschende Politik setzt auf unkontrollierte Zuwanderung, die AfD auf gesteuerte Einwanderung.

 

Energiewende - Die herrschende Politik setzt auf teure Wind- und Sonnenenergie, die AfD auf konventionelle Energie, bis bessere Energiequellen in Sicht sind.

 

Die Antwort

 

Jeder Bürger soll für sich entscheiden, was die Probleme besser löst. Was wir aber derzeit erleben, ist eine Stimmungsmache gegen die AfD, die verhindern soll, dass sich die Bürger unbeeinflusst ihre Meinung bilden können:

 

Beim Euro wird der Zusammenbruch Europas an die Wand gemalt, wenn er nicht durch Vergemeinschaftung der Schulden gerettet wird. Die AfD wird als antieuropäisch verteufelt, weil sie in der Vergemeinschaftung der Schulden einen Grund für größten Unfrieden sieht. Und der Euro ist für die AfD wesentliches Hindernis für den Wirtschaftsaufschwung der Südländer Europas, weil sie den Euro nicht abwerten und ihre Güter marktgerecht anbieten können.

 

Bei der Zuwanderung werden Asylgesetz und humanitäre Gründe angeführt, obwohl das Asylgesetz gerade außer Kraft gesetzt wurde. Die AfD wird als inhuman und rassistisch verteufelt, weil sie Deutschland nicht verpflichtet sieht, die ganze Welt aufzunehmen, und humanitäre Gründe vorrangig für das eigene Volk anwenden will. Insbesondere die unkontrollierte Zuwanderung eines radikalen, den Westen ablehnenden Islam hält die AfD für eine beispiellose Katastrophe.

 

Bei der Energiewende führt die herrschende Politik die menschengemachte CO2-Freisetzung an, die unter Berücksichtigung der Folgekosten reduziert werden muss. Die AfD sagt, dass Erderwärmung, allein durch Menschen verursacht, nicht einwandfrei bewiesen ist, nur 4 Prozent aller CO2-Vorkommen sind anthropogen.

 

Die Antworten der AfD werden in allen 3 Fällen als populistisch und rechtsextrem diffamiert, einzig zu dem Zweck, dass nur die herrschende Meinung der Politik gilt und der Bürger sich gar nicht erst mit Alternativen befassen soll.

 

Weitere Probleme

 

Die politische Geldverschwendung

Die herrschende Politik erhebt Jahr für Jahr höhere Steuern, obwohl sie von Sparen spricht. Die Steuerbelastung der Bürger hat bereits die 70 Prozent überschritten. Die AfD will Ausgaben senken, was auf vielen Gebieten ohne Probleme durchführbar ist. Verkleinerung der Länderanzahl, Verkleinerung der Parlamente und Ministerien, Abbau von Bürokratie und Doppelarbeiten, Zusammenlegung von Kommunen und deren Verwaltungen.

 

Die politische Behandlung der Demokratie

Die herrschende Politik scheut die Mitwirkung der Bürger in vielen Bereichen. Die AfD will die Mitbestimmung der Bürger mit Volksentscheiden auf Bundesebene, wie in der Schweiz, und sie will Bürger in wichtigen Themen wie Euro, Einwanderung und Energie mitbestimmen lassen. Das tut die herrschende Politik als populistisch ab, weil sie verhindern will, über solche Forderungen überhaupt nachzudenken.

 

Fazit

 

Bei allen Themen kann und darf man anderer Meinung sein als die AfD. Sie deshalb aber als rechtsextrem zu bezeichnen und ihre Meinung als nationalsozialistisch abtun, ist bösartig und diffamierend. Erstaunlich, dass so viele Bürger unkritisch dieser vorgefertigten Meinung folgen ohne über die grundsätzliche Lösung der Probleme nachzudenken.