Einsatz der Bundeswehr im Inneren

von Dirk Kranefuss

 

 

Bei unserem letzten Stammtisch, am 21. Februar, hörte ich einen Vortrag unseres Bundestagskandidaten, Bundeswehroberst Rüdiger Lucassen. Er befasste sich mit dem Einsatz der Bundeswehr im Inneren, der sich nur auf wenige Fälle beschränkt, hauptsächlich auf Unterstützung bei Naturkatastrophen und stets nach der Regel, erst die Landespolizei, und kommt die nicht zurande, ruft sie die Bundespolizei und danach erst die Bundeswehr. Darum wandte er sich scharf gegen den Vorstoß der Verteidigungsministerin von der Leyen, die Bundeswehr auch bei, wie sie es nannte, Terrorunglücken einzusetzen.

 

Der Ansicht war ich nicht. Denn zum einen hat sich von der Leyen wahrscheinlich bewusst unklar ausgedrückt und nicht von Terrorangriff gesprochen. Zum zweiten leben wir heute in einer Zeit, wo immer weniger Angriffskriege klassischer Art geführt werden und immer mehr asymmetrische Kriege wie in Afghanistan, Irak, Syrien, Ukraine, Mali, Somalia. Dort wird der Kampf verdeckt im Inland geführt, weil die Freiheitskämpfer oder Terroristen in einem offenen Kampf gegen Flugzeuge, Panzer, Drohnen und Präzisionsartillerie der Regierung hoffnungslos unterlegen sind.

 

Asymmetrische Kriege sind auch der Grund dafür, dass sich Deutschland zur Zeit in 16 Auslandseinsätzen engagiert. Nicht als kämpfende Truppe im Feld, sondern nur als Unterstützer, Ausbilder, Waffenbetreuer, so werden diese Einsätze grundgesetzlich gerechtfertigt, obwohl das natürlich auch zum Kriegseinsatz zählt (wie unsere Awacs in Syrien).

 

Die Haltung von Lucassen war auch deshalb nicht nachvollziehbar, weil die Bundeswehr zur Abwehr eines äußeren oder inneren Angriffs auf Deutschland überhaupt nicht in der Lage ist.

 

Nach Abschaffung der Wehrpflicht und bei 180.000 Mann steckt ein großer Teil in der Verwaltung und nur 50.000 Mann im Heer, dem die Hauptlast der Verteidigung zukommt. Und ich schätze, dass vom Heer über die Hälfte in den 16 Auslandseinsätzen gebunden ist.

 

Wie sollen wir da einem Szenario begegnen, das man leicht (aus vielen) konstruieren kann, z. B dieses:

Israel verwehrt den Palästinensern den Zugang zu Jerusalem, was es mit Hilfe von Trump zur Hauptstadt erklärt hat, und die ISIS im Nahen Osten ruft die Muslime in Europa zum Kampf gegen die Ungläubigen auf. Wenn nur 1 Prozent der 5 Millionen Muslime in Deutschland darauf reagieren, hätten wir es mit 50.000 Aufständischen zu tun. 3000 ISIS-Kämpfer pro 16 Landeshauptstädten, die genügen, um ein Chaos anzurichten, mit dem wir nicht mehr fertig werden (wir sehen ja, wie wir mit den täglichen Staus nach einem Verkehrsunfall fertig werden).  Hinzu kommt, daß nur noch 16 Prozent der Bevölkerung bereit ist, Deutschland zu verteidigen.

 

Das einzige was hilft, ist das Ausland, welches Tage später mit Flugzeugen, Drohnen, Artillerie und Bomben zu Hilfe kommt. Undenkbar? Ich halte es im Augenblick für die größte aller denkbaren Gefahren.

 

Darum meldete ich mich zu Wort:

Ich wundere mich, dass die Bundeswehr immer noch einen Angriffsplan von Blücher im Koffer hat, und Frau von der Leyen nur mal theoretisch hinsichtlich des Undenkbaren vordenkt, und die Regierung den Schlaf des Gerechten schläft, statt den Ernstfall täglich zu üben, mit der Landespolizei, mit der Bundespolizei, mit der Bundeswehr, mit der Wiedereinführung der Wehrpflicht und mit der Vorbereitung der Bevölkerung auf den Ernstfall.

 

Und darum müssen die Auslandseinsätze der Bundeswehr sofort beendet werden, weil sie nutzlos sind und zu teuer und Deutschland gefährden. Diese Länder sehen, wie unfähig unsere Bundeswehrsoldaten sind, die sich nicht trauen, in Afghanistan ihre Läger zu verlassen und die ein so üppiges Leben führen, dass die Bewohner dieser Länder geradezu aufgefordert werden, zu uns zu „flüchten“.

 

Darum ist am wichtigsten, daß Deutschland sich bis an die Zähne bewaffnet und zeigt, dass es nicht wie eine reife Pflaume gepflückt werden kann, und es allen die es versuchen, ganz sauer aufstossen wird. Und ich war beruhigt, als mir Lucasssen in diesem Punkt sofort beipflichtete.